Türkische Demokratie steht auf tönernen Füßen


Islamische Zeitung

Von Carsten Hoffmann, Istanbul

04.07.2008 Türkische Demokratie steht auf tönernen Füßen. Von Carsten Hoffmann, Istanbul
Letztes Aufgebot der alten Elite?
(dpa). Während die Türkei auf eine Entscheidung im Verbotsverfahren gegen die Regierungspartei AKP wartet, steht die Demokratie auf tönernen Füßen. Der Machtkampf zwischen der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) und der Regierungspartei spaltet das Land und gefährdet die Funktionsfähigkeit der Institutionen. Säkular (weltlich) müsse der Staat sein, aber nicht die Menschen, sagt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, und weist jede Kritik zurück.

Die AKP sieht nationalistische Umstürzler am Werk, die die gewählte Regierung gewaltsam aus dem Amt vertreiben wollten. Am Montag hätte der Putsch mit orchestrierten Demonstrationen in 40 Provinzen gegen die Regierung beginnen sollen, berichten türkische Zeitungen. Sie berufen sich auf handschriftliche Unterlagen, die bei der Festnahme des pensionierten Generals Sener Eruygur als mutmaßliches Mitglied der nationalistischen Untergrundgruppe Ergenekon beschlagnahmt wurden.

Es seien gezielte Zusammenstöße mit der Polizei geplant gewesen, heißt es in den Berichten. Eine Gruppe aus 30 Attentätern hätte auf Demonstranten schießen und dann Richter und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens töten sollen. Warnungen vor einer Wirtschaftskrise sollten folgen. Hier kommen auch die bei dem Einsatz festgenommenen Wirtschaftsleute und Journalisten ins Spiel, die angeblich gezielt Öl ins Feuer hätten gießen sollen.

Die zu Ergenekon gehörenden Offiziere hätten nicht nur die AKP stürzen wollen. Ziel sei es auch gewesen, rivalisierende türkische Offiziere, die einer «Nato-Gruppe» zugerechnet würden, kaltzustellen. Ob es sich bei diesem Szenario um einen ernsthaften Plan handelte, wird man nun wohl kaum erfahren. Jedenfalls hat die türkische Armee bei der Festnahme der pensionierten Offiziere Amtshilfe geleistet, wie es das das Gesetz vorsieht.

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