Die Türkei übernimmt immer öfter die Rolle des Friedensvermittlers bei seinen Nachbarn

Türkei
Von Michael Thumann
Erdogans neue Außenpolitik
Bei Konflikten im Nahen und Mittleren Osten trifft man jetzt regelmäßig
auf die Türkei − als Friedensvermittler
Mal ehrlich, was haben wir von Tony Blair in letzter Zeit gehört? Nichts? Dabei ist der einstige britische
Premier der Chefvermittler des Westens im Nahen Osten. Aber da wir ehrlich sein wollen, müssen wir
feststellen, dass er trotz vieler Reisen kaum etwas zustande gebracht hat. Das liegt ein wenig an seiner
Irakkriegs−Vergangenheit, mehr aber noch an den Umständen. Frieden schaffen ist schwierig, solange der
Kriegsherr George Bush noch formell im Amt ist.
Was haben wir im Westen in letzter Zeit von türkischer Außenpolitik gehört? Nichts? Das ist bedauerlich,
denn wenn wir im Westen ehrlich sind, haben die Türken in diesem Jahr mehr zustande gebracht als alle
europäischen und amerikanischen Vermittler zusammen. Der Nahe und Mittlere Osten trifft sich am Ende der
Ära Bush am Bosporus. Wie haben die Türken das geschafft?
Am vergangenen Wochenende konferierten in Istanbul der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari und der
afghanische Staatschef Hamid Karsai. Die beiden Länder haben, obwohl gleichermaßen mit den USA
verbündet, keine offiziellen diplomatischen Beziehungen. Der türkische Präsident Gül hatte sie eingeladen,
Premier Erdogan war bei den Gesprächen stets dabei. Thema waren die radikalislamischen Taliban, die gegen
die afghanische Regierung Krieg führen und im unkontrollierten Nordwest−Pakistan ihre Rückzugshöhlen
haben. Wie sind sie zu bekämpfen? Was kann Pakistan gegen die Taliban unternehmen? Muss man intensiver
mit den Radikalislamisten reden? Wie kann man ihre Attraktivität im Volk unterminieren? Das waren die
drängenden Fragen auf dem Tisch.
Zugleich loteten die Türken aus, ob sich Afghanistan und Pakistan einander näher bringen lassen. Eine
bewährte Methode Ankaras sind Wirtschaftsprojekte, an denen beide Länder Interesse haben. Gedacht ist an
Bauvorhaben, Handel, Zusammenarbeit bei Verkehr und Infrastruktur. Türkische Unternehmen stehen gern
bereit, dabei zu helfen. Die Türken sind gute Geschäftsleute, die das Diplomatische mit dem
Unternehmerischen zu verbinden wissen.
Ähnliche Konzepte versucht die Türkei, auch im Nahen Osten anzuschieben. Das Parlament in Ankara, vor
dem schon der palästinensische Präsident Abbas und das israelische Staatsoberhaupt Peres auftraten, bereitete
ein gemeinsames israelisch−palästinensisches Wirtschaftsprojekt für den Gazastreifen vor. Zugleich vermittelt

die Türkei zwischen den Israelis und Syrern, um den Weg zu einer Einigung über die Golanhöhen zu ebnen.
Bis zur Ausrufung von Neuwahlen in Israel vor wenigen Wochen kamen Diplomaten aus Jerusalem und
Damaskus regelmäßig nach Istanbul. Sie wohnten erst in unterschiedlichen Hotels, dann nur noch in
verschiedenen Zimmern eines Hotels. Direkte Gespräche mieden sie gleichwohl. Die Türken verhandelten
und trugen die Botschaften hin und her.
Ganz ähnlich im Libanon. Als die Hisbollah in diesem Frühling die libanesischen Sunniten auf den Straßen
vor sich hertrieb, vermittelte Premier Erdogan persönlich. Die Einladung zu einem Friedensgipfel indes
überließ er den Arabern selbst. Der Golfstaat Qatar vermittelt in Doha schließlich ein Abkommen zwischen
den Beiruter Konfliktparteien.
Diese Friedensbemühungen sind Teil der neuen türkischen Außenpolitik unter der AKP−Regierung in
Ankara. Null−Problem−Politik nennt sie Ahmet Davutoglu, der außenpolitische Chefberater von Erdogan
und Architekt der türkischen Nahostpolitik. Die Abwesenheit von Problemen bedeutet auch, dass die Türkei
die eigenen Hausaufgaben macht. Beispiel Irak, wo noch vor einem Jahr die Kriegsglocken wegen eines
möglichen türkischen Einmarsches läuteten. Premier Erdogan reiste im Juli nach Bagdad und kam mit einem
umfassenden Kooperationsabkommen nach Hause. Ein Sonderemissär Ankaras baut den Draht zu den Kurden
im Nordirak aus. Beispiel Armenien, mit dem die Türkei seit 1993 keine Beziehungen hat. Im September hat
Präsident Gül ein armenisch−türkisches Fußballspiel zum Anlass genommen, Jerewan zu besuchen. Ein
historischer Moment. Im Frühjahr ist das Rückspiel in Istanbul, zu dem der armenische Präsident erwartet
wird.
An der nun alsbald erwarteten Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei
hängt viel in der Region. Der Kaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien war eine Warnung für die
verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbajdschan. Auch sie haben einen Territorialkonflikt um
Nagornyj−Karabach. Die Türkei versucht nun, ihre Annäherung an Armenien als Pfund in die kaukasische
Waage zu werfen.
Armenien und Aserbajdschan sollen zu einem Modus Vivendi finden, wenn die Türkei diplomatische
Beziehungen zu Jerewan aufnimmt. Am Rande des OSZE−Gipfels in der vorigen Woche haben sich die fünf
Staaten der Region zum ersten Mal zu einer Kaukasus−Plattform getroffen. Aserbajdschan, Armenien,
Georgien, Russland und die Türkei versuchen auf diese Weise, ihre Probleme selbst anzugehen.
Ob das in der Krisenregion Kaukasus funktionieren wird, bleibt abzuwarten. Deutlich ist jedoch der Wille,
nicht stets auf die EU oder die Amerikaner zu warten, um regionale Initiativen zu starten. Die Türken
betreiben derzeit eine erfreuliche Vermittlungspolitik, die einen starken Kontrast zu ihrer kratzbürstigen
Igelhaltung früherer Jahre abgibt. Während die Amerikaner ihre Soft Power unter George Bush verloren
haben, gewinnen die Türken im Nahen Osten an sanfter Überzeugungskraft hinzu. Sie können derzeit mehr
bewirken als ein Tony Blair, hinter dem Amerikaner und die EU stehen. Es ist an der Zeit, dass die
europäischen Außenpolitiker sich dieser neuen Tatsachen bewusst werden.
ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/online/2008/51/tuerkei-aussenpolitik-friedensvermittlung

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